Kreistag des Saale-Orla-Kreises 04.06.2018

Zeit: 14:00-19:15 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:00
1Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Kreistages am 19.02.2018 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
2Dritte Änderung der Vergaberichtlinie des Saale-Orla-Kreises KT/100/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage für Kreistag Dateigrösse: 348 KB Beschlussvorlage für Kreistag 348 KB
Dokument anzeigen: abschließender Entwurf einer dritten Änderung der Vergaberichtlinie des SOK, Stand nach Sitzung BVA am 27.03.18 Dateigrösse: 312 KB abschließender Entwurf einer dritten Änderung der Vergaberichtlinie des SOK, Stand nach Sitzung BVA am 27.03.18 312 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - BVA Kostenübersicht Muster Dateigrösse: 14 KB Anlage 1 - BVA Kostenübersicht Muster 14 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
3Umstufungen von Kreisstraßen KT/099/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage für Kreistag Dateigrösse: 406 KB Beschlussvorlage für Kreistag 406 KB
Dokument anzeigen: Anlagen 1 bis 4 zur BVL Umstufungen Kreisstraßen Dateigrösse: 692 KB Anlagen 1 bis 4 zur BVL Umstufungen Kreisstraßen 692 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
4Beschluss zur Leitstellenproblematik KT/103/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage für Kreistag Dateigrösse: 353 KB Beschlussvorlage für Kreistag 353 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 6  
5Erweiterung der bereits gefassten Beschlüsse 146-14/2016 vom 26.09.2016 und 183-19/2017 vom 21.08.2017 zur Unterstützung der Städte und Gemeinden beim Breitbandausbau um die Gemeinden Blankenstein, Moßbach, Oettersdorf, Oppurg und Ranis KT/102/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage für Kreistag Dateigrösse: 274 KB Beschlussvorlage für Kreistag 274 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Außerplanmäßige Ausgabe im Zusammenhang mit den Sturmschäden am Dach der Grundschule Pößneck Ost KT/104/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage für Kreistag Dateigrösse: 267 KB Beschlussvorlage für Kreistag 267 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37  
7Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten des Saale-Orla-Kreises IV/019/2018 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 256 KB Informationsvorlage 256 KB
Dokument anzeigen: Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2018 Dateigrösse: 542 KB Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2018 542 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Pößneck    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8.1Wahl der Stellvertreter für die Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Pößneck    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9Anträge    
9.1Antrag Deponie "Wiewärthe" in Pößneck AN/040/2017 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 457 KB Antrag 457 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 22  
9.2Deponie "Wiewärthe" in Pößneck AN/043/2017 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 515 KB Antrag 515 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 6  
9.3Grundsatzbeschluss für einen Erweiterungsbau an der Regelschule "Johann Wolfgang von Goethe" in Schleiz AN/048/2018 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 469 KB Antrag 469 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9  
9.4Antrag Brücke Linkenmühle AN/049/2018 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 337 KB Antrag 337 KB
Dokument anzeigen: Anlagen zum Antrag UBV Brücke Linkenmühle Dateigrösse: 1 MB Anlagen zum Antrag UBV Brücke Linkenmühle 1 MB
 Beschluss: an den Ausschuss verwiesen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8  
9.5Antrag auf Aussprache bzw. Beratung zur Prüfung der Baumaßnahme "Brandschutztechnische und Energetische Sanierung" Staatliche Gemeinschaftsschule Triptis - Primarstufe AN/050/2018 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 315 KB Antrag 315 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 23  
10Informationen/Sonstiges    
11Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45
4Informationen/Sonstiges    
5Anfragen