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Chemikalienrecht - ChemVOCFarbV
 

Hinweise zum Inverkehrbringen von lösemittelhaltigen Farben und Lacken gemäß ChemVOCFarbV


Farben und Lacke, die auf Lösemittel basieren, finden eine breite Anwendung im handwerklichen Bereich. So gibt es z.B. glänzende und matte Innenanstriche, Außenanstriche, Farben für unterschiedliche Untergründe wie Holz oder Metall, Beizen, Grundierungen, Ein- oder Mehrkomponentenlacke oder auch Produkte zur Fahrzeugreparaturlackierung.

Diese verschiedensten Produkte tragen wegen ihres Anteils an leicht flüchtigen organischen Verbindungen (VOC = Volatile Organic Compounds) zur Entstehung von bodennahem Ozon und damit zum Sommersmog bei.

Beispiel für die Kennzeichnung einer Farbe nach ChemVOCFarbV

© Landkreis Saale-Orla-Kreis

Deshalb wurde im Jahre 2004 die EU-Richtlinie 2004/42/EG der Lösemittelhaltige Farben- und Lack- Verordnung (ChemVOCFarbV) in nationales Recht umgesetzt. Darin wurde die Senkung der VOC-Gehalte für Produkte zur handwerklichen Verarbeitung in mehreren Stufen geregelt.

Mit Ablauf des Jahres 2010 ist die vorgeschriebene Absenkung der zulässigen Grenzwerte für den Gehalt an leichtflüchtigen organischen Verbindungen abgeschlossen. Die Übergangsfristen sind mit dem Jahresende 2010 verstrichen und es gelten die Grenzwerte gemäß den Vorgaben des Anhangs II der ChemVOCFarbV.

Farben und Lacke, welche die vorgeschriebenen Grenzwerte überschreiten, dürfen somit ab dem 01.01.2011 nicht mehr in den Verkehr gebracht und nicht für die Abgabe an Dritte bereitgestellt werden.

Für Inverkehrbringer und Händler von lösemittelhaltigen Farben und Lacken bedeutet dies, dass sie Ihre Produktpalette überprüfen und Produkte, die ab 2011 nicht mehr verkehrsfähig sind, aus dem Sortiment nehmen müssen.
Dazu sind die Herstellerangaben auf dem Produktetikett bezüglich des EU-Grenzwertes zu kontrollieren.
Auf Produktgebinden für die Gebäude-, Bauteil- und Bauelementbeschichtung müssen sich die Grenzwertangaben auf das Jahr 2010 beziehen. Produkte für die Fahrzeugreparaturlackierung müssen die Grenzwertangabe für das Jahr 2007 aufweisen.

Für die Überwachung des Vollzugs der ChemVOCFarbV sind in Thüringen die Landkreise zuständig. Gemäß § 7 ChemVOCFarbV handelt strafbar, wer eine Farbe, einen Lack oder ein Produkt in den Verkehr bringt, welches den zulässigen Grenzwert für den Gehalt an flüchtigen organischen Verbindungen überschreitet. Gemäß Chemikaliengesetz wird dies mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe geahndet.

 

 

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