Logo des Saale-Orla-Kreises
Beginn der Navigation
Navigation überspringen
Ende der Navigation
Beginn des Hauptinhaltes
Hauptinhalt überspringen
Abfallwirtschaft - Abfallerzeuger / Abfallentsorger
 

Abfall/Abfallerzeuger/Abfallentsorger

Abfälle entstehen sowohl bei Privatpersonen als auch beim produzierenden Gewerbe. Bringen Abfälle ein erhöhtes Umweltgefährdungspotenzial mit sich und sind die Inhaltsstoffe gefährlich eingestuft, so handelt es sich um gefährliche Abfälle. Eine Klassifizierung der Abfälle erfolgt nach der Abfallverzeichnis Verordnung (AVV) in dem eine 6stellige Nummer je nach Herkunft und Inhaltsstoffen zugeordnet wird. Ist die Nummer mit einem Stern ergänzt, handelt es sich um gefährliche Abfälle.

Abfallerzeuger bzw. Abfallbesitzer haben Abfälle ohne Beeinträchtigung der Umwelt zu entsorgen (= verwerten bzw. beseitigen) und sind dafür verantwortlich, dass eine unsachgemäße Entsorgung durch Dritte ausgeschlossen ist. So müssen sich Abfallbesitzer davon vergewissern, dass der mit der Entsorgung beauftragte Anfalltransporteur zu einer ordnungsgemäßen Entsorgung technisch und rechtlich in der Lage ist.

Möglich ist dies durch die Vorlage einer Kopie bzw. Einsicht in
- die Beförderungserlaubnis (nebst Nachweis, dass eine ausreichende Versicherung besteht)
- das Zertifikates zum Entsorgungsfachbetrieb
- bei gefährlichen Abfällen den Entsorgungsnachweis (bei Sammelentsorgungen Kopie des Sammelentsorgungsnachweises)

Farbabfälle

Abfallerzeuger von Kleinmengen (weniger als 2 Tonnen) weisen die ordnungsgemäße Entsorgung mittels Übernahmeschein nach. Bei Abholung des Abfalls durch einen Einsammler muss der Einsammler den Anforderungen des Sammelentsorgungsverfahrens gerecht werden.

Die Zuweisung einer Erzeuger- bzw. Entsorgernummer erfolgt in Zuständigkeit des Thüringer Landesverwaltungsamtes, Abteilung IV, Referat 430, Weimarplatz 4 in 99423 Weimar. Erzeuger- / Entsorgernummer

 
 

Die neue Gewerbeabfallverordnung

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz hat mit der fünfstufigen Abfallhierarchie (Vermeiden – Wiederverwenden – Recyceln – Verwerten – Beseitigen) neue Rechtsprinzipien eingeführt. Die Hierarchie gilt grundsätzlich für alle Arten von Abfällen.
Die Gewerbeabfallverordnung trat zum 01.08.2017 in Kraft.

Ziele der Gewerbeabfallverordnung
- Weitgehende Getrennthaltungspflicht für Bau- und Abbruchabfälle
- Einschränkung der gemischten Erfassung
- Vorbehandlungspflicht für gemischt erfasste Abfälle
- Höhere und nachgewiesene Sortier- und Recyclingquoten bei Vorbehandlung

Anwendungsbereich
Die Gewebeabfallverordnung richtet sich an alle Erzeuger und Besitzer von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen sowie an die Betreiber von Vorbehandlungs- und Aufbereitungsanlagen.

Was ist neu?
Neu sind die Dokumentationspflichten nach § 4 Abs. 5: Sowohl die Erfüllung der o.g. Pflicht zur Zuführung von Abfallgemischen zu Vorbehandlungsanlagen als auch ggf. das Vorliegen der Voraussetzungen nach § 4 Abs. 3 und 4 ist zu dokumentieren.

Die Dokumentation kann insbesondere durch Lagepläne oder Lichtbilder, Praxisbelege, wie Liefer- oder Wiegescheine, Entsorgungsverträge oder Nachweise desjenigen, der die zuzuführenden Abfälle übernimmt, erfolgen. Zur eventuellen Dokumentation der Getrenntsammlungsquote hat der Erzeuger bis zum 31. März des Folgejahres einen durch einen zugelassenen Sachverständigen geprüften Nachweis zu erstellen. Der Sachverständige muss die Anforderungen gemäß § 4 Abs. 6 erfüllen.

Die Dokumentation bzw. der Nachweis ist auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.

Verstöße gegen die Getrennthaltungs- und Dokumentationspflichten gemäß GewAbfV können mit Geldbußen von bis zu 100.000 Euro geahndet werden.


Anwendungsbereich
Die Gewebeabfallverordnung richtet sich an alle Erzeuger und Besitzer von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen sowie an die Betreiber von Vorbehandlungs- und Aufbereitungsanlagen.

Was ist neu?

Neu sind die Dokumentationspflichten nach § 4 Abs. 5: Sowohl die Erfüllung der o.g. Pflicht zur Zuführung von Abfallgemischen zu Vorbehandlungsanlagen als auch ggf. das Vorliegen der Voraussetzungen nach § 4 Abs. 3 und 4 ist zu dokumentieren.

Die Dokumentation kann insbesondere durch Lagepläne oder Lichtbilder, Praxisbelege, wie Liefer- oder Wiegescheine, Entsorgungsverträge oder Nachweise desjenigen, der die zuzuführenden Abfälle übernimmt, erfolgen. Zur eventuellen Dokumentation der Getrenntsammlungsquote hat der Erzeuger bis zum 31. März des Folgejahres einen durch einen zugelassenen Sachverständigen geprüften Nachweis zu erstellen. Der Sachverständige muss die Anforderungen gemäß § 4 Abs. 6 erfüllen.

Die Dokumentation bzw. der Nachweis ist auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.

Verstöße gegen die Getrennthaltungs- und Dokumentationspflichten gemäß GewAbfV können mit Geldbußen von bis zu 100.000 Euro geahndet werden.


GEWERBLICHE SIEDLUNGSABFÄLLE


Pflichten ab dem 01.08.2017
Wenn Sie bisher gemischte Abfälle hatten, müssen Sie gemäß der neuen Gewerbeabfallverordnung ab dem 01.08.2017 alles sortenrein erfassen und dem Recycling zuführen. Es besteht die Pflicht, die sortenreine Erfassung zu dokumentieren.
Eine Ausnahme besteht nur, wenn nachgewiesen wurde, dass es technisch unmöglich bzw. wirtschaftlich unzumutbar ist, die Abfälle sortenrein zu erfassen. In diesem Fall besteht die zwingende Pflicht, die gemischte Erfassung zu dokumentieren.

Wann ist die getrennte Sammlung technisch nicht möglich?
Eine technische Unmöglichkeit kann lediglich z.B. durch sehr beengte bzw. gänzlich fehlende räumliche Verhältnisse zur Aufstellung von Sammelbehältern gegeben sein. In diesen Fällen sind aber auch Alternativen zu prüfen (gestaffelter Abfallanfall, etc.). Eine technische Unmöglichkeit ist erst gegeben, wenn alle denkbaren Varianten ausscheiden.

Wann sind die getrennte Sammlung und die Behandlung wirtschaftlich nicht zumutbar?
Die getrennte Sammlung ist dann wirtschaftlich nicht zumutbar, wenn die Kosten für die getrennte Sammlung, insbesondere auf Grund einer hohen Verschmutzung oder einer sehr geringen Menge der jeweiligen Abfallfraktion, außer Verhältnis zu den Kosten für eine gemischte Sammlung und eine anschließende Vorbehandlung oder Aufbereitung stehen.
Die Behandlung ist dann wirtschaftlich nicht zumutbar, wenn die Kosten für die Behandlung der Gemische und die anschließende Verwertung außer Verhältnis zu den Kosten für eine Verwertung stehen, die keine Vorbehandlung oder Aufbereitung erfordert.

Was muss die Dokumentation berücksichtigen?

1. Ein Nachweis der Umstände ist durch Lagepläne, Lichtbilder, Praxisbelege (z.B. Liefer- oder Wiegescheine) für eine Anfrage durch die Behörde vorzuhalten.
2. Derjenige, der die getrennt gesammelten Abfälle zur Vorbereitung, zur Wiederverwendung oder zum Recycling übernimmt, hat der Behörde eine Erklärung zu den Verwertungsmassen und zum Verbleib des Abfalls vorzulegen. Die Erklärung ist vom Übernehmenden mit Name und Anschrift zu bestätigen.
3. Die näheren Umstände der technischen Unmöglichkeit bzw. der wirtschaftlichen Unzumutbarkeit einer getrennten Sammlung sind zu dokumentieren. Diese Dokumentation ist der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Bau- und Abbruchmaßnahmen, bei denen das Volumen der insgesamt anfallenden Abfälle 10 Kubikmeter nicht überschreitet, sind von dieser Dokumentationspflicht ausgenommen.

Für die Dokumentation empfehlen wir Ihnen unsere Dokumentationsvorlage.


BAU- UND ABBRUCHABFÄLLE

Es besteht die Getrenntsammlungspflicht für Glas, Kunststoff, Metall, Holz, Dämmmaterial, Bitumengemische, Baustoff auf Gipsbasis, Beton, Ziegel bzw. Fliesen-Keramikgemische.

- Ist dies bei Gemischen von Kunststoff, Metall und Holz technisch nicht möglich oder wirtschaftlich nicht zumutbar, so besteht die PFLICHT zur Zuführung zu einer Vorbehandlungsanlage.

- Ist dies bei Gemischen von Beton, Ziegel, Fliesenziegel und Keramik technisch nicht möglich oder wirtschaftlich nicht zumutbar, so besteht die PFLICHT zur Zuführung zu einer Aufbereitungsanlage.

- Ist dies für gemischte Bau- und Abbruchabfälle technisch nicht möglich oder wirtschaftlich nicht zumutbar, so besteht die PFLICHT zur Zuführung zur Sortieranlage oder Aufbereitungsanlage.

- Jedoch: Glas, Dämmmaterial, Bitumengemische und Baustoffe auf Gipsbasis dürfen grundsätzlich nicht untereinander oder mit übrigen Fraktionen vermischt werden.

In jedem Fall hat bei einer technischen Unmöglichkeit oder wirtschaftlichen Unzumutbarkeit eine ordnungsgemäße, schadlose und hochwertige sonstige Verwertung (z.B. energetische Verwertung) zu erfolgen. Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen sind dem örtlichen Entsorgungsträger zu überlassen.
Es besteht Dokumentationspflicht wie bei den gewerblichen Siedlungsabfällen!


Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Sie erreichen die Kollegen per Email über umwelt@lrasok.thueringen.de oder telefonisch unter 03663/488-849.

 
 

Grünabfallannahmeplätze im Saale-Orla-Kreis


Die Grünabfallannahmeplätze werden im Auftrag des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Saale-Orla (ZASO) betrieben.
Es können dort Ast und Baumschnitt, Laub, Grasschnitt und sonstige pflanzliche Abfälle kostenfrei abgegeben werden. Gewerbliche Anlieferungen, die gegen Entgeltentrichtung abzugeben sind, sind vorher beim jeweiligen Betreiber eines Annahmeplatzes anzumelden.
Hinweis: Im Winter besteht die Möglichkeit, dass die Öffnungszeiten reduziert sind; dies wird dann am jeweiligen Ort durch Aushang bekanntgegeben.


Die Annahmestellen und ihre Öffnungszeiten erfahren Sie hier.

Zweckverband Abfallwirtschaft Saale-Orla
 
 

Bauabfälle mit Flammschutzmitteln (HBCD-haltige Bauabfälle)

Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat einen abgestimmten Stand zu HBCD-haltigen Bauabfällen (z.B. Dämmstoffe aus Styropor) in Form eines Informationsblattes erarbeitet und veröffentlicht.

 
 

Ansprechpartner

Herr Müller
Telefon: 03663 488-845

Frau Tröger
Telefon: 03663 488-849

Frau Vogel
Telefon: 03663 488-864

Sie erreichen die Kollegen per Email über umwelt@lrasok.thueringen.de .

 

Zur Druckansicht