Kreistag behandelt Krankenhaus-Thematik nicht-öffentlich

4. Juni 2021 - Entscheidung über mögliche Inanspruchnahme des Vorkaufsrechts für das Schleizer Krankenhaus soll in nicht-öffentlicher Sitzung fallen

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Neustadt. Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises wird am kommenden Montag, 7. Juni, in seiner 13. Sitzung unter anderem darüber entscheiden, ob der Landkreis sein Vorkaufsrecht für das Schleizer Krankenhaus wahrnimmt oder nicht. Da die Zukunft der Klinik viele Bürgerinnen und Bürger der Region umtreibt und somit mit einem erhöhten Besucherinteresse für die Kreistagssitzung zu rechnen ist, weist das Landratsamt darauf hin, dass dieses Thema im nicht-öffentlichen Sitzungsteil behandelt werden soll.

„In der Debatte werden mit Sicherheit auch einige Inhalte des Kaufvertrags angesprochen und die können wir nicht in der Öffentlichkeit preisgeben“, erklärt hierzu Landrat Thomas Fügmann.

Allerdings beabsichtigt der Landrat, den Tagesordnungspunkt zum Krankenhaus auf den Beginn der Kreistagssitzung vorzulegen. Üblicherweise findet der nicht-öffentliche Sitzungsteil erst nach dem öffentlichen Sitzungsteil statt. „Nach mehreren Stunden Debatte ist bei vielen Kreistagsmitgliedern einfach irgendwann die Energie raus. Zu Beginn der Sitzung ist die Aufmerksamkeit höher und gerade bei dieser außergewöhnlich wichtigen Entscheidung braucht es die größtmögliche Aufmerksamkeit und Auffassungsgabe eines jeden einzelnen Abgeordneten“, so Thomas Fügmann.

Vorausgesetzt eine Mehrheit der Kreistagsmitglieder stimmt zu, würde die Kreistagssitzung nach der Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 3. Mai und dem Tagesordnungspunkt zur Corona-Pandemie unterbrochen werden. Dann würde unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Krankenhaus-Thematik behandelt, ehe sich die weiteren Tagesordnungspunkte – nun wieder öffentlich – anschließen würden.

Die 13. Kreistagssitzung findet erneut in der Sport- und Festhalle in Neustadt statt. Beginn ist um 14 Uhr.

Pressesprecher
Alexander Hebenstreit