Aktuelle Rechtsgrundlage

Am Freitag, 23. April 2021, ist bundesweit eine Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes in Kraft getreten: Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt in Deutschland an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100 bzw. 150 oder 165 werden dort bundeseinheitliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen.

Unterschreitet einer Landkreis/eine kreisfreie Stadt ab dem Tag nach dem Eintreten der "Notbremse" an fünf aufeinander folgenden Tagen den entsprechenden Schwellenwert, so treten an dem übernächsten Tag die zusätzlichen Maßnahmen wieder außer Kraft.

"Notbremse" des Bundes

Wo gilt aktuell die "Notbremse" in Thüringen?

Die wichtigsten Fragen zur Rechtslage beantwortet das Thüringer Gesundheitsministerium.



Thüringer Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung

Mit der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und zur schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 wurden die bisherige Infektionsschutz-Grundverordnung und Sonder-Eindämmungsverordnung zusammengeführt. Sie wurde am 31. März 2021 erlassen und am 5. Mai mit einigen inhaltlichen Änderungen bis einschließlich 3. Juni 2021 verlängert. Sie beinhaltet die aktuell wichtigsten Einschränkungen und Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

Die wichtigsten Änderungen finden Sie in der Mitteilung des Thüringer Gesundheitsministeriums vom 6. Mai.



Thüringer Quarantäneverordnung

Die Sechste Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 wurde am 2. Februar 2021 an die neue Muster-Quarantäneverordnung des Bundes angepasst. Unter anderem finden nun die sogenannten "Virus-Variantengebiete", in denen sich die als besonders ansteckend geltenden Mutationen weit verbreitet haben, Beachtung. Sie regelt im Wesentlichen die Vorgaben für Reiserückkehrer und wurde am 22. April 2021 ohne inhaltliche Änderungen bis einschließlich 9. Mai 2021 verlängert.

Hinweis: Rechtliche Grundlage für die Quarantäne von nachweislich Infizierten und deren Kontaktpersonen sind das Infektionsschutzgesetz (Paragraf 30) und die Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung (Paragraf 9).



Thüringer Verordnung für Kitas, Schulen, Jugendarbeit & Sport

Ferner können Sie die Verordnung des Thüringer Bildungsministeriums für Kitas, Schulen & Sport (Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, der weiteren Jugendhilfe, Schulen und für den Sportbetrieb) einsehen. Darin sind spezifische Regeln für die Bereiche Kindergärten, Schulen, sonstige Kinder- und Jugendeinrichtungen und Sport bis zum Beginn des zweiten Schulhalbjahrs im Februar niedergeschrieben.
Sie wurde am 13. Februar 2021 erlassen und ersetzt die Vorgängerverordnung mit nur geringfügigen Änderungen. Sie gilt bis einschließlich 30. Juli 2021. Weitere Details zum Bereich Kita, Schule, Jugendarbeit und Sport finden Sie hier.

Hinweis: Bei Bereichen die von beiden Verordnungen beschrieben werden genießt die Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung Vorrang.


letzte Aktualisierung: 06. Mai 2021