Verordnungen und Allgemeinverfügungen

Mit Erlass der Thüringer Verordnung zur Fortschreibung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 am 7. November wurden Anpassungen an den vier Corona-Verordnungstexten des Freistaats Thüringen (Grundverordnung, SonderverordnungQuarantäneverordnung und Verordnung für Kitas, Schulen & Sport) vorgenommen, die zum 8. November in Kraft treten.
Die wichtigsten Änderungen finden Sie in der Medieninformation des Thüringer Bildungsministeriums vom 7. November. Zahlreiche Fragen zur aktuellen Rechtslage beantwortet zudem das Thüringer Gesundheitsministerium.


Thüringer Corona-Sonderverordnung

Basierend auf einer Vereinbarung von den Regierungschefs der Länder und der Bundeskanzlerin gelten im November bundesweit einheitliche, strengere Maßnahmen, die den sprunghaften Anstieg der Corona-Fallzahlen eindämmen sollen. Aus diesem Anlass wurde am 31. Oktober die Thüringer Verordnung über außerordentliche Sondermaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen, die nach Änderungsvorschlägen aus dem Landtag bzw. den zuständigen Ausschüssen noch einmal angepasst wurde. Darin beschrieben sind insbesondere die Bereiche, die aus Infektionsschutzgründen eingeschränkt werden. Die Sonderverordnung gilt in ihrer aktuellen Form vom 8. November bis einschließlich 30. November.


Thüringer Corona-Grundverordnung

Zusätzlich zur Sonderverordnung hat auch die Thüringer Corona-Grundverordnung (Zweite Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2) weiterhin Bestand, die in regelmäßigen Abständen an das aktuelle Infektionsgeschehen angepasst wird. In Ihrer aktuellen Form gilt sie bis einschließlich 30. November.
Wichtig ist: Bei Bereichen, die von beiden Verordnungen geregelt werden, genießt die Sonder-Verordnung Vorrang.


Thüringer Quarantäneverordnung

Mit der Neufassung der Quarantäneverordnung (Fünfte Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2) wurden die neune, bundesweit einheitlichen Quarantäneregeln beschrieben. Sie trat am 8. November in Kraft und gilt in ihrer aktuellen Fassung bis einschließlich 30. November.


Thüringer Verordnung für Kitas, Schulen & Sport

Ferner können Sie die Verordnung des Thüringer Bildungsministeriums für Kitas, Schulen & Sport (Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, der weiteren Jugendhilfe, Schulen und für den Sportbetrieb) einsehen. Darin sind spezifische Regeln für die Bereiche Kindergärten, Schulen, sonstige Kinder- und Jugendeinrichtungen und Sport bis zum Beginn des zweiten Schulhalbjahrs im Februar niedergeschrieben.
In Verbindung mit der Verordnung erließ das Bildungsministerium zudem eine Allgemeinverfügung bzgl. des Wechsels in den eingeschränkten Regelbetrieb für bestimmte Angebote, die am 20. November fortgeschrieben wurde.


Allgemeinverfügung des Saale-Orla-Kreises

Darüber hinaus können Sie hier die Allgemeinverfügung des Saale-Orla-Kreises abrufen, die aufgrund der Corona-Grundverordnung erlassen wurde (Allgemeinverfügung Saale-Orla-Kreis vom 29.10.2020 (Tagespflegeeinrichtungen)). Damit wurden die Regelungen der Allgemeinverfügung des Saale-Orla-Kreises vom 07.10.2020 (Tagespflegeeinrichtungen)) bis einschließlich 30. November 2020 verlängert. Eine den neuen Rahmenbedingungen angepasste Sonderregelung des Landes für stationäre Pflegeeinrichtungen wird noch erwartet.

Mit der Corona-Grundverordnung legte das Thüringer Gesundheitsministerium Lockerungen im Bereich der Tagespflegeeinrichtungen fest. Ähnlich wie bei Schulen und Kitas gilt auch hier ein Stufenkonzept hinsichtlich der Besuchsregeln. Dies ermöglicht ein flexibles Reagieren auf das aktuelle Infektionsgeschehen vor Ort.

Diese thüringenweit einheitlichen Vorgaben sehen weiterhin die Öffnung von Tagespflegeeinrichtungen unter Einhaltung von Hygiene- und Infektionsschutzkonzepten vor. Die Tagespflegeeinrichtungen können wie schon zuletzt bis zu der im Versorgungsvertrag mit den Pflegekassen vereinbarten Platzkapazität unter Einhaltung der jeweils angepassten Konzepte öffnen.


letzte Aktualisierung: 30.11.2020

Mit dieser Mantelverordnung nimmt die Thüringer Landesregierung einige Anpassungen an den bestehenden Verordnungen im Zusammehang mit der Corona-Pandemie vor. ©Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Thüringer Verordnung zur Fortschreibung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
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Mit dieser Mantelverordnung nimmt die Thüringer Landesregierung einige Anpassungen an den bestehenden Verordnungen im Zusammehang mit der Corona-Pandemie vor. ©Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Die Sonder-Verordnung beschreibt die Maßnahmen, die im Zuge der bundesweit abgestimmten Regeln zur Eindämmung des sprunghaften Anstiegs der Corona-Zahlen beschlossen wurden. Sie gilt bis einschließlich 30. November 2020. ©Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Thüringer Verordnung über außerordentliche Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Lesefassung / zuletzt geändert am 7. November 2020)
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Die Sonder-Verordnung beschreibt die Maßnahmen, die im Zuge der bundesweit abgestimmten Regeln zur Eindämmung des sprunghaften Anstiegs der Corona-Zahlen beschlossen wurden. Sie gilt bis einschließlich 30. November 2020. ©Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Die Lesefassung der Thüringer Corona-Verordnung beinhaltet die allgemeinen Regeln für das gesellschaftliche Leben im Zusammenhang mit der Pandemie. Sie gilt bis einschließlich 30. November 2020. ©Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Zweite Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Lesefassung / zuletzt geändert am 7. November 2020)
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Die Lesefassung der Thüringer Corona-Verordnung beinhaltet die allgemeinen Regeln für das gesellschaftliche Leben im Zusammenhang mit der Pandemie. Sie gilt bis einschließlich 30. November 2020. ©Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Die Lesefassung der Thüringer Quarantäne-Verordnung beinhaltet die Regeln im Zusammenhang mit Quarantänemaßnahmen, unter anderem für Reiserückkehrer. Sie gilt bis einschließlich 30. November 2020. ©Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Fünfte Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Lesefassung / gültig ab 8. November 2020)
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Die Lesefassung der Thüringer Quarantäne-Verordnung beinhaltet die Regeln im Zusammenhang mit Quarantänemaßnahmen, unter anderem für Reiserückkehrer. Sie gilt bis einschließlich 30. November 2020. ©Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Die Verordnung des Bildungsministeriums beschriebt die pandemiebedingten Regeln für die Breiche Kindergärten, Schulen, sonstigen Kinder- und Jugendeinrichtugnen sowie Sport. Sie gilt bis einschließlich 14. Februar 2021. ©Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, der weiteren Jugendhilfe, Schulen und für den Sportbetrieb (Lesefassung / zuletzt geändert am 7. November 2020)
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Die Verordnung des Bildungsministeriums beschriebt die pandemiebedingten Regeln für die Breiche Kindergärten, Schulen, sonstigen Kinder- und Jugendeinrichtugnen sowie Sport. Sie gilt bis einschließlich 14. Februar 2021. ©Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Mit der Allgemeinverfügung ordnet das Thüringer Bildungsministerium an, hinsichtlich von Angeboten der Jugendarbeit etc. in den eingeschränkten Regelbetrieb zu wechseln. Sie gilt in dieser Form vom 21. November bis einschließlich 4. Dezember. ©Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Allgemeinverfügung des Bildungsministeriums hinsichtlich der Jugendarbeit
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Mit der Allgemeinverfügung ordnet das Thüringer Bildungsministerium an, hinsichtlich von Angeboten der Jugendarbeit etc. in den eingeschränkten Regelbetrieb zu wechseln. Sie gilt in dieser Form vom 21. November bis einschließlich 4. Dezember. ©Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Die Allgemeinverfügung beschreibt das Stufenkonzept bzgl. Regelungen in der Tagespflege, das sich am jeweils aktuellen Infektionsgeschehen orientiert. Sie gilt bis einschließlich 31. Oktober. ©Landratsamt Saale-Orla-Kreis Allgemeinverfügung Saale-Orla-Kreis vom 07.10.2020 (Tagespflegeeinrichtungen)
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Die Allgemeinverfügung beschreibt das Stufenkonzept bzgl. Regelungen in der Tagespflege, das sich am jeweils aktuellen Infektionsgeschehen orientiert. Sie gilt bis einschließlich 31. Oktober. ©Landratsamt Saale-Orla-Kreis

Die Allgemeinverfügung verlängert die Regeln der am 7. Oktober erlassene Allgemeinverfügung des Saale-Orla-Kreises zum Thema Tagespflegeeinrichtungen bis einschließlich 30. November. ©Landratsamt Saale-Orla-Kreis Allgemeinverfügung Saale-Orla-Kreis vom 29.10.2020 (Tagespflegeeinrichtungen)
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Die Allgemeinverfügung verlängert die Regeln der am 7. Oktober erlassene Allgemeinverfügung des Saale-Orla-Kreises zum Thema Tagespflegeeinrichtungen bis einschließlich 30. November. ©Landratsamt Saale-Orla-Kreis