Aktuelle Rechtsgrundlage

Seit 1. Juli gilt in Thüringen eine neue Corona-Verordnung (Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung), die seither mehrfach aktualisiert wurde. Am 6. Oktober erließ der Saale-Orla-Kreis eine Allgemeinverfügung, mit der auf das Erreichen von Warnstufe 1 des Thüringer Frühwarnsystems reagiert wurde. Mehr dazu: Was gilt aktuell im Saale-Orla-Kreis?

Die wichtigsten Fragen zur Rechtslage beantwortet das Thüringer Gesundheitsministerium hier.



Allgemeinverfügung des Saale-Orla-Kreises

Mit der Allgemeinverfügung zur Anordnung erweiterter Testpflichten und infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen vom 6. Oktober reagierte der Saale-Orla-Kreis auf das Erreichen von Warnstufe 1 des Thüringer Frühwarnsystems. In ihr sind die Erweiterung der Testpflicht auf bestimmte Angebote in geschlossenen Räumen sowie die Begrenzung der Teilnehmerzahlen von Veranstaltungen in geschlossenen Räumen festgeschrieben. Sie tritt am 11. Oktober in Kraft und gilt bis einschließlich 1. November.



Thüringer Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung

Mit der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 wurde die vorherige Thüringer Corona-Verordnung verschlankt. Sie wurde am 30. Juni erlassen und zuletzt am 1. Oktober mit einer wesentlichen Änderung (Einführung Optionsmodell 2G oder 3G-Plus für Veranstaltungen) bis einschließlich 31. Oktober verlängert. Die Verordnung beinhaltet die aktuell wichtigsten Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Thüringen.

Im August wurde zudem ein neues Frühwarnsystem in der Verordnung verankert. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist zwar nach wie vor der maßgebliche Indikator, zudem werden jedoch die Zahl der Krankenhauseinweisungen aufgrund von Covid-19 sowie die Auslastung der Intensivstationen mit Covid-19-Patienten berücksichtigt.



Thüringer Verordnung für Kitas, Schulen, Jugendarbeit & Sport

Ferner können Sie die Verordnung des Thüringer Bildungsministeriums für Kitas, Schulen & Sport (Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, der weiteren Jugendhilfe, Schulen und für den Sportbetrieb) einsehen. Darin sind spezifische Regeln für die Bereiche Kindergärten, Schulen, sonstige Kinder- und Jugendeinrichtungen und Sport bis zum Beginn des zweiten Schulhalbjahrs im Februar niedergeschrieben.
Sie wurde in ihrer aktuellen Fassung am 23. Juli 2021 erlassen und gilt bis einschließlich 20. Februar 2022. Weitere Details zum Bereich Kita, Schule, Jugendarbeit und Sport finden Sie hier.

Die Regelungen für die Bereiche Kita, Schule, Jugendarbeit und Sport für die verschiedenen Warnstufen des Thüringer Frühwarnsystems sind in der Allgemeinverfügung des Bildungsministeriums vom 30. September niedergeschrieben.

Hinweis: Bei Bereichen die von beiden Verordnungen beschrieben werden genießt die Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung Vorrang.



Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes

Die Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes vom 30. Juli 2021 regelt bundesweit einheitlich Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflichten sowie das Beförderungsverbot aus Virusvarianten-Gebieten. Sie trat am 1. August in Kraft und gilt bis zum Ablauf des Jahres 2021.



Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung

Die Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung regelt Ausnahmen und Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. Bestimmte Einschränkungen, die das Infektionsschutzgesetz zur Eindämmung der Pandemie vorsieht, gelten für diese Menschen nicht mehr.

Wichtig ist jedoch: Geimpfte, genesene und getestete Personen müssen weiterhin die AHA-Regeln einhalten und sollten sich bei auftretenden Covid-19-Symptomen testen lassen.


letzte Aktualisierung: 7. Oktober 2021