Städte und Gemeinden im Saale-Orla-Kreis erhalten zusätzliches Geld vom Land

Schleiz. Mit dem Beschluss des Thüringer Landeshaushalts, den der Landtag am 4. April verabschiedete, herrscht nicht nur auf Landesebene finanzielle Klarheit, auch die Landkreise, Städte und Gemeinden können verbindlich planen und sich dabei über zusätzliche Gelder freuen. „Es waren schwierige Verhandlungen unter schwierigen Rahmenbedingungen, aber das, was wir als kommunale Familie selbst für die kleinen Gemeinden erreicht haben, ist ein echter Erfolg“, bekräftigt Christian Herrgott, Landrat des Saale-Orla-Kreises und als Präsident des Thüringischen Landkreistages zugleich oberster Interessenvertreter der Landkreise im Freistaat.

Einerseits darf sich der Saale-Orla-Kreis über eine Sonderzuweisung von gut 1,7 Millionen Euro freuen, mit der der Sozialhaushalt entlastet wird. Andererseits fließen zusätzliche Mittel in Höhe von gut 5,7 Millionen Euro direkt an die Städte und Gemeinden des Landkreises. Neben dem sogenannten Kleine-Gemeinden-Gesetz und der Feuerwehrpauschale, von denen alle bzw. fast alle Kommunen im Saale-Orla-Kreis profitieren, erhalten die regionalen Mittelzentren Bad Lobenstein, Pößneck und Schleiz eine Sonderinvestitionszuweisung, Bad Lobenstein und Pößneck zudem eine Sonderzuweisung für ihre Bäder.

Für die größte Stadt des Landkreises, Pößneck, ergibt sich dadurch etwa folgende Beispielrechnung:

183.325 Euro Sonderinvestitionszuweisung (Mittelzentrum)
+411.176 Euro Sonderzuweisung (Stadtbad)
+75.000 Euro Kleine-Gemeinden-Gesetz (300 Euro pro Einwohner; maximal 75.000 Euro bei 250 oder mehr Einwohnern)
+16.500 Euro Feuerwehrpauschale (300 Euro pro aktivem Feuerwehr-Mitglied bei 55 aktiven Kameraden in Pößneck)
= 686.001 Euro

Solkwitz als kleinste eigenständige Gemeinde im Landkreis erhält für seine 61 Einwohner (Stand 31.12.2023, Grundlage ist der Zensus 2022) 18.300 Euro aus dem Kleine-Gemeinden-Gesetz sowie 1800 Euro für seine sechs aktiven Feuerwehr-Mitglieder, also in Summe 20.100 Euro. Die größte Summe aus der Feuerwehr-Pauschale erhält im Saale-Orla-Kreis Neustadt an der Orla mit 204 aktiven Mitgliedern bzw. 61.200 Euro. Die kleinste Freiwillige Feuerwehr mit drei aktiven Kameraden befindet sich in Seisla, wofür die Gemeinde 900 Euro erhält. Gänzlich auf die Feuerwehrpauschale verzichten müssen lediglich die Gemeinden Miesitz und Tömmelsdorf, die keine eigenständigen Feuerwehren mehr haben.

„Dass ausnahmslos alle Städte und Gemeinden im Saale-Orla-Kreis zusätzliches Geld vom Land erhalten ist wichtig und hilft den Kommunen in einer angespannten Situation spürbar weiter. Dennoch können wir es uns nicht leisten, alljährlich aufs Neue mit dem Land um die finanzielle Ausstattung der Kommunen zu ringen. Es braucht eine grundsätzliche Reform des kommunalen Finanzausgleichs in Thüringen, um die Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden langfristig sicherzustellen“, so Christian Herrgott.

Pressesprecher
Alexander Hebenstreit

Eine Übersicht darüber, welche zusätzlichen finanziellen Mittel die einzelnen Städte und Gemeinden des Saale-Orla-Kreises aus dem Landeshaushalt erhalten, finden Sie im beigefügten Dokument.