Wassergefährdende Stoffe

Wassergefährdende Stoffe

Lagerung und Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Wassergefährdende Stoffe finden sich in vielen Bereichen des täglichen Lebens: im Haushalt (Wasch- und Putzmittel), in der Landwirtschaft (Gülle, Festmist, Jauche und Silagesickersaft), im Gewerbe und in der Industrie (Lacke, Säuren, Lösemittel und Klebstoffe, sowie Mineralölprodukte wie Heizöl, Diesel, Benzin und Altöl).

Als wassergefährdende Stoffe gelten reine Stoffe und Stoffgemische, die geeignet sind, dauernd oder in einem nicht nur unerheblichen Ausmaß nachteilige Veränderungen der Wasserbeschaffenheit herbeizuführen.
Gelangen oben genannte Stoffe durch Unachtsamkeit oder technisches Versagen von Anlagen in die Oberflächengewässer oder das Grundwasser, so kann dieses zu erheblichen Umweltschäden führen.
Zum Schutz der Lebensgrundlage Wasser sind strenge wasserrechtliche Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb von ortsfesten Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenende Stoffe zu stellen.
Diese Anforderungen sind seit 1.8.2017 einheitlich für ganz Deutschland in der "Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)" vom 18. April 2017 enthalten.

Wichtige Hinweise sind dem Merkblatt Vorschriften beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen zu entnehmen.

Anzeigepflicht

Gemäß §§ 40 und 46 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) besteht eine Anzeigepflicht für wassergefährdende Stoffe.
Die Anzeigepflicht richtet sich nach der Art der Lagerung, der Lagermenge und der Wassergefährdungsklasse. Es gibt die Wassergefährdenklassen WGK 1, WGK 2 und WGK 3 sowie die Gefährdungsstufe (GS) A, B,C, und D. Die GS ergibt sich aus der Menge und Wassergefährdungsklasse (WGK) des in der Anlage befindlichen Stoffs.

Die Errichtung der ortsfesten Anlagen insbesondere Ölheizungen, Tankstellen, Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Gülle, Jauche und Festmist, Biogasanlagen, Industrieanlagen, Erdwärmesonden sind der unteren Wasserbehörde sechs Wochen vor Baubeginn anzuzeigen.So sind z.B. Heizöl, Dieselkraftstoff und Frischöle ab 1.000 Liter und Altöl bereits ab 100 Liter Lagermenge anzeigepflichtig.

Hier finden Sie das erforderliche Formular Anzeige einer Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen.

Prüfpflicht

Die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) unterscheidet bei der Prüfpflicht, ob der wassergefährdende Stoff flüssig, gasförmig oder fest ist, und in welcher Art von Anlage damit umgegangen wird. Alle prüfpflichtigen Anlagen, unabhängig vom Errichtungsjahr, sind mindestens einmal unaufgefordert durch einen zugelassenen Sachverständigen prüfen zu lassen.

Alle unterirdischen Anlagen zum Lagern, Herstellen, Behandeln, Verwenden oder Befördern von flüssigen oder gasförmigen wassergefährdenden Stoffen einschließlich unterirdische Heizölverbraucheranlagen sind vor Inbetriebnahme, wiederkehrend alle 5 Jahre und bei der Stilllegung zu prüfen.

Bei oberirdischen Anlagen zum Umgang mit flüssigen und gasförmigen wassergefährdenden Stoffen, einschließlich oberirdische Heizölverbraucheranlagen hängt die Prüfpflicht von der Gefährdungsstufe (GS) ab. Vor Inbetriebnahme sind die Gefährdungsstufe B, C und D zu prüfen. Wiederkehrend alle 5 Jahre und bei der Stilllegung sind die Anlagen der Gefährdungsstufe C und D prüfpflichtig. Für Anlagen in Schutzgebieten sowie in festgesetzten und vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten gibt es kleine Abweichungen. Die Gefährdungsstufen B, C und D sind wiederkehrend alle 30 Monate und bei der Stilllegung prüfpflichtig.

Bei festen wassergefährdenden Stoffen sind ober- und unterirdische Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Umschlagen, Herstellen, Behandeln, Verwenden und zum Befördern in Rohrleitungen prüfpflichtig, wenn ihre maßgebende Masse mehr als 1000 Tonnen beträgt.

Daneben gibt es Sonderregelungen für Biogasanlagen und für Anlagen zum Umgang mit aufschwimmenden flüssigen Stoffen. Für Anlagen außerhalb und in Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten sind die Prüfungszeiträume und -intervalle auf den ordnungsgemäßen Zustand der Anlage in den Anlagen 5 und 6 gemäß AwSV festgelegt.

Der Prüfauftrag ist vom Anlagenbetreiber einem Sachverständigen bzw. einer Sachverständigenorganisation so rechtzeitig zu erteilen, dass die Prüfung im Fälligkeitsmonat vorgenommen werden kann.

Auskunft zu zugelassenen Sachverständigen erhalten Sie unter https://www.lanuv.nrw.de/umwelt/wasser/anlagen-zum-umgang-mit-wassergefaehrdenden-stoffen/sachverstaendigen-organisationen bzw. bei der Wasserbehörde oder den zugelassenen Fachbetrieben.

Außerdem gelangen Sie hier zum Formular Anmeldung Sachverständigenprüfung nach Wasserhaushaltsgesetz.