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Asylbewerber im Saale-Orla-Kreis
 

2.4 Asylbewerber passieren die deutsche Grenze - und dann?

§: ThürFlüVertVO, AsylVfG, ThürFlüAG

Wer Asyl in Deutschland begehrt, wird zunächst einmal durch den Bund registriert und bekommt einen Platz in einer der Erstaufnahme-Einrichtungen der Bundesrepublik zugewiesen. Diese Zuweisung erfolgt nach einem festgelegten Schlüssel: dem „Königsteiner Schlüssel“.
Der Königsteiner Schlüssel berücksichtigt die Bevölkerungszahl und das Steueraufkommen der jeweiligen Bundesländer. Nach spätestens sechs Monaten in einer Erstaufnahme-Stelle wird den Asylbewerbern ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt zum Aufenthalt zugewiesen.

Thüringen hat die Unterbringung und Registrierung ankommender Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes in 2016 neu organisiert. Jeder ankommende Asylbewerber wird danach zuerst in die Landeserstaufnahmestelle nach Gera Ernsee gebracht, dort registriert und medizinisch untersucht. Anschließend ziehen sie zur Bewerbung um
ihren Asylbewerberstatus in die Erstaufnahmestelle in Suhl um. Hier hat der Freistaat die Antragstellung auf Asyl konzentriert: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nimmt in Suhl die Anträge entgegen und entscheidet darüber nach dem so genannten Heidelberger Modell – einem optimierten und beschleunigten System – innerhalb von wenigen Tagen.

Die Verteilung von Personen ohne abgeschlossenes Asylverfahren auf die Kommunen erfolgt nach der Thüringer Flüchtlingsverteilungsordnung. Das Asylrecht wird in Deutschland nicht nur – wie in vielen anderen Staaten – aufgrund der völkerrechtlichen Verpflichtung aus der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 gewährt, sondern hat als Grundrecht Verfassungsrang. Es ist damit das einzige Grundrecht, das nur Ausländern zusteht. Asylbewerber haben daher die Möglichkeit, in Deutschland einen Asylantrag zu stellen.
Für die Dauer des laufenden Asylverfahrens erhalten die Ausländer eine so genannte Aufenthaltsgestattung.

Das Asylverfahren kann wie folgt ausgehen:

• Anerkennung (Aufenthaltstitel und Arbeitserlaubnis – siehe auch Kapitel 4.3),

• Duldung (Ablehnung des Asylantrages, trotzdem keine Abschiebung – siehe auch Kapitel 4.4) und

• Ablehnung (Verpflichtung zur Ausreise aus Deutschland, bei Nichtbeachtung Abschiebung ins Heimatland –
siehe auch Kapitel 4.5).

 
 
 

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