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Erlassene Verordnungen und Allgemeinverfügungen im Rahmen der Corona-Krise
 

Thüringer Verordnung zur weiteren Verbesserung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2

Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit den §§ 28, 29, 30 Abs. 1 Satz 2 und § 31 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018), in Verbindung mit § 7 Abs. 1 der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürlfSGZustV0) vom 2. März 2016 (GVBI. S. 155), geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 9. Juni 2020 (GVBI. S. 269), verordnet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie:

Die neue Thüringer Verordnung tritt zum 16. Juli 2020 in Kraft und löst die bisherige Thüringer Verordnung mit den allgemeinen corona-bedingten Regelungen des öffentlichen Lebens wie auch die dritte Thüringer Quarantäne-Verordnung ab.

In beiden Bereichen gibt es nur wenige Änderungen. Unter anderem sind die Besuchsrechte für Patienten und Heimbewohner erweitert. In Einrichtungen und Geschäften mit Publikumsverkehr sowie bei Veranstaltungen sind nun nicht mehr Personen mit jeglichen Erkältungssymptomen auszuschließen, sondern Personen mit konkreten Symptomen, die auf eine Covid-19-Erkrankung hindeuten. Dazu gehören nach Angaben des Robert-Koch-Instituts Husten, Fieber, Schnupfen, die Störung des Geruchs- und/oder Geschmacksinns sowie eine Lungenentzündung (mit Symptomen wie Atemnot, Schüttelfrost, Fieber und Brustschmerzen).

 
 

Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten

Aufgrund des § 15 Abs. 3 Satz 2, des § 17 Abs. 4 Satz 2 und Abs. 5 Satz 2, des § 20 Abs. 7 Satz 2, des § 32 Satz 2, des § 36 Abs. 6 Satz 5, des § 41 Abs. 2 Satz 2 und des § 54 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018),
des § 36 Abs. 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) in der Fassung vom 19. Februar 1987 (BGBl. I S. 602), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 9. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2146),
des § 3 Abs. 1a und des § 88 Abs. 1a der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Oktober 2019 (GVBl. S. 429), und
des § 7 Abs. 1 und 2 Satz 1 des Verkündungsgesetzes vom 30. Januar 1991 (GBl. S. 2), verordnet die Landesregierung und
aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit den §§ 28, 29, 30 Abs. 1 Satz 2 und § 31 IfSG in Verbindung mit § 7 der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürIfSGZustVO) vom 2. März 2016 (GVBl. S. 155) verordnet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie:

Am Samstag, 13. Juni 2020, trat eine neue Verordnung zur corona-bedingten Regelung des öffentlichen Lebens mit weiteren Lockerungen in Kraft. Das sind die wesentlichen Neuerungen.

Dritte Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit den §§ 28, 29, 30 Abs. 1 Satz 2 und § 31 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBI. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBI. I S. 1018), in Verbindung mit § 7 Abs. 1 der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz vom 2. März 2016 (GVBI. S. 155), geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 9. Juni 2020 (GVBI. S. 269), verordnet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie:

In einer dritten Quarantäne-Verordnung wurden die Regeln zur Ein- und Rückreise nach Thüringen angepasst. Unter anderem gibt es Änderungen bzgl. der Ausnahmen von der häuslichen Quarantäne.

Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, Schulen und für den Sportbetrieb

In einer neuen Verordnung, die am 13. Juni in Kraft trat, präzisiert das Thüringer Bildungsministerium die corona-bedingten Regeln für Kindergärten, Schulen und den organisierten Sport.

 
 
 

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